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Gemeinderatssitzung 12.Mai.2016

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Steht die Willensbildung in unserem Gemeinderat vor einer Wende?

Eigentlich schade, dass wir bei der letzten Gemeinderatssitzung am 12. Mai nur eine Zuhörerin begrüßen durften. Völlig unbemerkt, so als ob es sich um reine Routine handelte, wurde der Tagesordnungspunkt 2, Wahl eines geschäftsführenden Gemeinderates, aufgerufen. Lust- und kommentarlos wurde vom Herrn Bürgermeister der Rücktritt des GGR. Ing. Martin Pircher vom Gemeindevorstand verlesen. Ebenso nüchtern wurde dann der Wahlvorschlag der ÖVP vorgetragen. Ing. Herbert Ziska soll der Nachfolger werden. Er wurde es auch, ebenso kommentarlos. Es ging ja um das Selbstverständlichste im Gemeinderatsleben. Der eine geht, der andere kommt. Kein Wort, warum der eine nicht mehr will und der andere es zumindest ebenso gut machen kann. Geht uns, die übrigen Gemeinderäte ja auch gar nichts an, was sich die ÖVP dabei dachte, oder auch nicht dachte. Kann es aber auch sein, dass dem Bürgermeister von seinen eigenen Leuten ein Maulkorb umgehängt wurde? Auch das sollten sie uns sagen und nicht in süffisanten Nebenbemerkungen ihren Unwillen dokumentieren.

Wenn das alles so läuft, dann soll mir die ÖVP – Fraktion nicht gram sein, wenn nur darüber spekuliert werden kann. Selber schuld.

Kann es sein, dass eine beachtliche Reihe der ÖVP – Darsteller mit ihrem Bürgermeister nicht mehr einer Meinung ist? Seit der Bestellung unserer zukünftigen Amtsleiterin ist das nicht von der Hand zu weisen. Schon damals gab es eine kleine vergebliche Palastrevolution, getragen von den namentlich bekannten ÖVP – Akteuren. Wer dabei war, konnte im Gemeinderat Zeuge von einem kurios anmutenden Spiel werden. Der Bürgermeister brachte einen Antrag, von dem er sich selbst gleich distanzierte, ein. Dagegen stimmten die bekannten ÖVP –Funktionäre.

Am Ende bekam der Bürgermeister seine Wunschamtsleiterin nur mit den Stimmen der SPÖ, GRÜNEN und der LISTE „aktiv“. Schon etwas kurios!                                                             Eine Amtsleiterin von der wir etwas Verlangen und Erwarten, hat meiner Meinung nach, etwas anderes verdient. Nämlich solide Vorschusslorbeeren.

Aber da gab es in der letzten Gemeinderatssitzung noch eine dazu passende Auffälligkeit. Ich  trug eine,  vom Kulturausschuss fertig ausgearbeitete Freiluftveranstaltung am Kirchenplatz,  des europaweit bekannten Vienna Surpreme- Ensembles vor. Das Klassikkonzert wurde vorab auch vom Gemeindevorstand noch gut geheißen und zur Abstimmung im Gemeinderat vorgeschlagen.

Der Antrag wurde von Bgm. Eduard Roch unterstützt. Das Konzert sollte am 24. Juli 2016 stattfinden und es ging um Gesamtkosten von ca.  € 12.000.-.  Unter Bedachtnahme des variablen Kartenerlöses ein überschaubares „Finanzdesaster“ von ein paar tausend EURO. Über alles wurde diskutiert, das Wetter, die Ausweichmöglichkeit in die Römerhalle,  ob Parkplätze vorhanden wären, Security, Straßensperren, Toiletten und vieles mehr. Der Kulturauftrag unserer Gemeinde war kein besonderes Thema. Die unbegründeten Ablehnungsstimmen zu dem vom Bürgermeister positiv vorgetragenen Antrag versammelten sich bei jungen Sozialisten, dem Grünen und siehe da, bei den jüngst üblich verdächtigen ÖVP Mitgliedern, mit Ausnahme von GR. Dipl.Ing. Sommmer der Mitglied des Kulturausschusses  ist und in der Ausarbeitung mitgewirkt hatte. Unter der lässigen ÖVP-Bemerkung „es werden nicht mehr Ja – Stimmen“ wurde der Antrag somit zurückgewiesen.

Das Abstimmungsergebnis 10  Ja-Stimmen,  9 Enthaltungen eine Gegenstimme

Schade,  wäre mit Sicherheit ein besonderes EVENT für Zeiselmauer geworden.