Es liegt keine Unvereinbarkeit vor

Herr Ohnewas veröffentlicht Stellungnahme zu angeblich diffamierenden Aussagen, bezüglich möglicher Befangenheit, im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit und seinem Mandat in Zeiselmauer- Wolfpassing.

Leider ist sein Text so umfangreich, dass an dieser Stelle nicht in alle Details eingegangen werden kann.

Vorweg, die angefragte Stellungnahme des Landes Niederösterreich, stellt Herrn Ohnewas keinen Persilschein aus, wie von ihm behauptet.

„Es liegt keine Unvereinbarkeit vor“

− NÖ Landesregierung hat es bestätigt!

Die Landesregierung hat bestätigt, dass Befangenheit im Einzelnen beurteilt wird und sie vom scheinbar Befangenen selbst wahrgenommen werden muss. Des Weiteren gibt sie in ihrem Gutachten Anleitungen, nach welchen Paragrafen und vergangenen Entscheidungen, die Frage der Befangenheit behandelt werden muss. Keinesfalls ist das amtssignierte Dokument der Persilschein für Herrn Ohnewas, wie er behauptet, zu meinen.

Mein Dringlichkeitsantrag geht keinesfalls ins Leere. Herr Ohnewas hat bei Einbringung des ersten Dringlichkeitsantrages, ob seiner möglichen Befangenheit, nach Aufforderung den Sitzungssaal nicht verlassen. Sogar bei der Abstimmung hat er gegen die Annahme des Dringlichkeitsantrages abgestimmt, nämlich enthaltend. Obwohl das Gesetz vorsieht, dass ein Befangener aus Eigenem den Raum zu verlassen hat. Wenn nicht, gilt er als fiktiv nicht anwesend. Er kennt diese Bestimmungen nicht und muss die Behörde erst fragen. Nie wurde in dem Antrag ein Berufsverbot – wie er schreibt – verlangt. Er schreibt sogar, ich behaupte es liege bei ihm eine absolute Befangenheit vor. Leider eine glatte Unwahrheit!

Um es einfach zu machen, Herr Ohnewas versteht nicht, dass Befangenheit niemals ein Delikt, noch Ehrenrührigkeit darstellen kann. Die Aufforderung, die Befangenheit wahrzunehmen, kann daher keine Diffamierung sein. Er versteht auch den Satz nicht, dass schon alleine der Anschein einer Befangenheit von ihm aus Eigenem wahrzunehmen ist. Leitende Gemeindebedienstete haben mehr Sachkenntnisse als der Bürgermeister zu haben, (Zitat Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk: „Die Wissenspflichten des Amtsleiters sind wegen dessen berufsmäßiger Stellung, vergleichsweise höher als die des Bürgermeisters“.

Wenn sie sich wirklich auskennen wollen, dann können untenstehend die Langfassung lesen. Schreiben Sie mir, oder nehmen Sie das Telefon zur Hand. E-Mail: coreth.christian@aon.at oder Tel.: 0664 735 88 142. Ich sende Ihnen die Langfassung auch gerne zu oder bringe sie Ihnen vorbei.

Herzlichen Dank, Ihr Christian Coreth. Wolfpassing, 20.1.2015

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