Wer lügt darf nicht Bürgermeister bleiben.

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Roch mit seinen letzten Getreuen sowie die SPÖ sehen das anders.

Was ist los mit den Gemeinderäten von Zeiselmauer – Wolfpassing? Aus rein politischem Kalkül deckt ein Teil der Gemeinderäte die undurchsichtige und fahrlässige Amtsführung von Bürgermeister Roch! Sogar der Lüge wurde er überführt. Die Beurteilung schweren Fehlverhaltens des Bürgermeisters kann und darf nicht dem politischen Punktesammelns in der Gemeindeliga dienen.

Während sich ein Teil des Gemeinderates (Liste „aktiv“, GRÜNE, und ein Teil der ÖVP)  aktiv bemüht die Gemeinde und Ihre Bürger vor unüberlegten Handlungen und einer untragbaren Amtsführung durch Bürgermeister Roch zu schützen, winkt die andere Hälfte, zum Teil gegen ihre persönliche Überzeugung, seine Verfehlungen durch! Hat er doch in der Abstimmung über den gegen ihn gerichteten Misstrauensantrags vom 1. Juni selbst zugegeben, dass seine Amtsführung zu wünschen übrig lässt. Alle Zuhörer konnten es hören.

Stellt sich die Frage  wie das weitergehen soll, haben nun untertänige Parteisoldaten und abstinente Befehlsempfänger in Zeiselmauer – Wolfpassing das Zepter in der Hand?

 

 

 

Einladung zum Punschstand am 16.12.2016

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Einladung zum PUNSCHSTAND der LISTE „aktiv”

Am 16.12.2016 ab 17.00 Uhr in der  Massingergasse in Wolfpassing 

Im Anschluss an die heilige Messe, um 18.00 Uhr in der Kapelle Wolfpassing,

spielt um 19.00 Uhr ein Bläserensemble Weihnachtslieder

Auf Ihr Kommen freut sich das Team der LISTE „aktiv“

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Wir wohnen auf dem Land und das soll auch in Zukunft so bleiben

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Ortschefs auf dem Holzweg.

Jeder kann es sehen. Gemeinden im Tullnerfeld übertreffen sich gegenseitig an den ungeeignetsten Stellen mit Wohnsilos oder Teppichsiedlungen. Regelmäßig konzeptlos, auf Kosten unseres Lebensraumes, wird die Verstädterung massiv vorangetrieben.  Rücksicht auf die Bedürfnisse der bereits ansässigen Bevölkerung wird dabei nicht genommen. Hauptsache die  Bevölkerungsstatistik stimmt. Der daraus resultierende zusätzlichen Verkehr benötigt den Bau neuer Straßen und sonstiger teurer Infrastruktur. Das muss uns doch bei so einem herzerwärmenden Anblick viel Wert sein.

Im Beitragsbild ein klassischer Anblick einer Ortseinfahrt im Tullnerfeld, 2016.

Die Folge daraus ist sehr häufig der Verlust eigenständiger finanzieller Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden. Es ist naiv und falsch zu glauben, knappe Gemeindekassen durch wiederum staatlich geförderten Bevölkerungszuwachs in den Griff bekommen zu können. Das funktioniert keinesfalls im ländlichen Raum. Da steigen die Zusatzkosten zunächst auf lange Zeit progressiv an. Der Teufelskreis schließt sich immer wieder. Neue Schulden für Schulen, Kindergärten, Veranstaltungsräume, öffentlichen Verkehr und vieles mehr müssen neu geschaffen, ausgebaut und erhalten werden. Jedoch für einen verhältnismäßig geringen Bevölkerungszuwachs. Neuentstandene Umweltbelastungen finden ihre massive Fortsetzung in der jährlich größer werdenden Völkerwanderung von und zum Arbeitsplatz in die Städte.

Dieses System hat einen eklatanten Geburtsfehler. Die Wohnbaugenossenschaften treten den Bürgermeistern die Türen der Gemeindeämter ein. Sie feilschen um billige Ackergründe unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit. Aber letztendlich lassen wir uns von ihnen, staatlich gefördert, unseren ländlichen Lebensraum sowie die Umwelt zerstören.

Viele Gemeinden haben bereits ihre ländlichen Strukturen verloren, Ortsteile, ja sogar Ortschaften wachsen zusammen. Notwendige, aber vor allem erträgliche Verkehrsprojekte werden dadurch zur politischen Kriegszone. Weil kaum mehr, wie in Königstetten zu sehen, im Konsens zu planen ist.

Wir, die LISTE „aktiv“ in Zeiselmauer- Wolfpassing wollen diesen Pfad nicht beschreiten. Das können wir nicht alleine. Da brauchen wir kräftige Unterstützung durch die Bevölkerung.

Wir fordern die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nochmals auf, ein ausgewogenes, vernünftiges und vor allen zukunftstaugliches  Raumordnungskonzept für unseren  Lebensraum zu beschließen.

Anzeigen, Beschwerden, Unwahrheiten

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So liest es sich auf den populistischen Facebook-Seiten aus dem verwirrten Hauptquartier der GRÜNEN in Zeiselmaur- Wolfpassing

Frau Prewein nimmt doch jedes noch so ernst zu nehmende Thema zum Anlass, sich öffentlich abzureagieren, leider  fehlt es ihr selbst  an konstruktiven Vorschlägen.   Jüngst wird  sogar, gegen besseres Wissen behauptet, Bürgermeister Roch und Vizebürgermeister Weber aus Zeiselmauer- Wolfpassing  hätten Einfluss gegen eine geplante Umfahrung in Königstetten nehmen können.

Wissen die  „GRÜNEN“  noch immer nicht, dass unsere Gemeinde keine Parteienstellung in diesem Verfahren hat? Sie hätte nur den Verteiler der Einladung lesen müssen.

Falls es jemand vergessen hat,  möchten wir in Erinnerung rufen,  dass sich der  Gemeinderat von  Zeiselmauer- Wolpfassing bereits 2014 mit der Verabschiedung einer Resolution, gegen die Umfahrung ausgesprochen hat.

Frecher geht es gar nicht mehr, erklärt Frau Prewein doch vollmundig, sie persönlich werde es sich nicht nehmen lassen, alle rechtlichen Schritte gegen Königstetten zu tätigen. Auf die Frage wie sie sich das anstellen wolle konnte sie bis heute keine Antwort geben.

Was Sie auf jeden Fall wissen sollten dass  Vizebürgermeister Michael Weber  bereits 2013 die Begehren der Umfahrungsgegner unterstützte. Damals trat Frau Preiwein nicht in Erscheinung. Außer seichtem Aktionismus war nichts zu hören. Weber hatte an mehreren Treffen in der NÖ- Landesregierung in St. Pölten teilgenommen,

 leider war sehr bald klar, dass Bürgermeister Roland Nagl, Königstetten und Bürgermeister Hermann Grüssinger, Muckendorf von ihrem Vorhaben nicht abzubringen sind. Die mächtige Straßenbaulobby war ebenso eifrig am Werken.

Zwei Jahre war es still, doch jedem der sich  nur einigermaßen seriös  mit diesem Thema beschäftigte war  klar, die Herren Nagl und Grüssinger werden nicht untätig bleiben. Plötzlich zeigen sich aber die Umfahrungsgegner wiederum überrascht. Das Vorhaben geht mit der Bauverhandlung in die nächste Runde. Antwort aus der grünpopulistischen Ecke: rüde Worte und schriller Aktionismus. Von konstruktiven Meldungen oder gar brauchbaren juristischen Maßnahmen, kein Ton.

Die Gruppe der  AKTIVISTEN könnte in Zukunft viel schlagkräftigere Auftritte verbuchen.   Wir fordern daher Frau Prewein auf,  endlich auch den Bürgern und dem Gemeinderat  von Zeiselmauer – Wolfpassing  ihre juristischen FORTSCHRITTE mitzuteilen. Vielleicht sind für den einen oder anderen Bürger auch  brauchbare Ansätze zu erkennen.  Möglicherweise würden sich doch mehr Leute finden  sich gegen die Umfahrung einzusetzen.

 

 

 

 

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LISTE „aktiv“ setzt Mitwirkung der Bevölkerung bei Planung der Dorferweiterung durch

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Fast alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderates  stimmten in der letzten  Sitzung am 28.10.2016,  dem dringlichen Antrag der LISTE „aktiv“ zu.

Einbindung und Information der Bürger bei der Planung neuer Bebauungsflächen in der Dammgasse, für den Bürgermeister verpflichtend.

Lediglich Grün-Gemeinderätin Barbara Prewein hat eigene Ansichten und ist dagegen! Eine Erklärung, warum sie gegen Bürgerbeteiligung ist, blieb sie schuldig. Eine geringfügige Änderung zum  ursprünglichen Antrag  der Liste aktiv am 29.09.2016 hat sie vermutlich nicht mitbekommen.

 

Zinsentwicklung per 21.10.2016

Variabler- oder fixer Zinssatz das ist die Frage?

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Zur letzten Gemeinderatsitzung:

Große Investitionen waren auf der Tagesordnung. Gilt es doch, ein neues Feuerwehrfahrzeug sowie die Sanierung des Feuerwehrgebäudes in Wolfpassing zu finanzieren. An der Struktur der aufzunehmenden Kredite schieden sich die Geister. Lange Laufzeit oder eher kurz. Fix- oder variabler Zinssatz. Noch nie war die Situation so eindeutig und Geld so billig wie heute. Dennoch, mangels einer Mehrheitsfindung wurde die Entscheidung vertagt.

Der Standpunkt der LISTE „aktiv“:

Der Zeitpunkt sich möglichst langfristig zu fixem Zinssatz zu verschulden ist gekommen. Da die langfristigen Zinssätze aktuell sehr niedrig sind, ist es empfehlenswert, auch eine Zinsbindung von fünfzehn Jahren ins Auge zu fassen. Trotz eines Aufschlags von etwa 0,5 Prozentpunkten für diese lange Laufzeit (im Vergleich zu zehn Jahren), kann dies die bessere Lösung sein. Denn ausgehend von dem niedrigen Zinsniveau ist es wahrscheinlicher, dass die aktuellen Bauzinsen in den kommenden Jahren wieder steigen, als dass sie konstant bleiben oder gar sinken. Grundsätzlich wirken niedrige Zinssätze verlockend, zumal die Fixzinsen mit wachsender Laufzeit ansteigen. Jedoch, es ist gar nicht so lange her, das Jahr 1984. Damals betrugen die kurzfristigen Bankzinsen über 19 Prozent!

Zusammengefasst, wir spekulieren nicht, wenn wir eine möglichst lange Laufzeit fix wählen. Die etwas höhere Marge ist lediglich eine bewusste Versicherungsprämie dafür, dass wir unseren Nachfolgern im Gemeinderat mit Sicherheit keine unangenehmen Überraschungen hinterlassen. Die Zeiten dafür waren noch nie so gut wie heute. Wenn es, sehr unwahrscheinlich, zu keiner Zinswende kommt, dann ist es eben so wie bei einer Feuerversicherung. Sollte doch kein Feuer ausbrechen, wird niemand ernsthaft behaupten: Schade um die Versicherungsprämie!

Wir meinen: Die obige Grafik sagt alles. Jetzt kann man nur hoffen, dass Vernunft sich durchsetzt.

 

kuerbisschnitzen-2016

Im „Feitlpark“ wurde eifrig geschnitzt

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Reges Treiben im Feitlpark beim 1 Kürbisschnitzen der Liste „aktiv“,

gemeinsam mit ihren Eltern trafen sich 30 Kinder unserer Gemeinde zum  Kürbisschnitzen. Die Liste „aktiv“ stellte hierfür die  Kürbisse kostenlos zur Verfügung.  Ohne Rücksichtnahme  auf die Gefahr mit scharfen Werkzeugen zu hantieren legten die Kinder los. Egal ob Messer, Säge, Schaber, Löffel, die Werkzeuge wurden professionell bedient. Unter Aufsicht ihrer Eltern und in  Begleitung einiger ausgezeichneter Schnitzmeister aus der Gemeinde  entstanden lustige HOHLKÖPFE welche in den nächsten Tagen die Gartenzäune  unserer Gemeinde schmücken.

 

7. Änderung der Raumordnung

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Kein Alleingang bei Planung der Liegenschaftsentwicklung in Dammgasse / Wolfpassing.

In der letzten Gemeinderatssitzung konnte auf Antrag der Liste „aktiv“ ein entscheidender Durchbruch in der bisher von ÖVP und SPÖ geplanten Durchführung der Bebauung Dammgasse erreicht werden. 

  • Keine endgültigen Bebauungspläne ohne vorangehende Erstellung eines umfassenden Raumordnungskonzeptes für Zeiselmauer – Wolfpassing.
  • Rechtzeitige begleitende Einbindung der Bevölkerung bei Erstellung des Raumordnungs- und Bebauungskonzeptes.
  • Regelmäßige Berichterstattung des Herrn Bürgermeisters über Fortschritt der Planungsaktivitäten

 

Der vom Gemeinderat am 28. Oktober 2016 beschlossene Antrag:

Aussetzung des am 29. September 2016 im Gemeinderat gefassten Beschlusses über die Umwidmung der Grundstücke Nr. 634/ und 759 in der Dammgasse, KG Wolfpassing. Ende der Frist: Projektreife.

Begründung:

Der LISTE „aktiv“ erscheint es nach wie vor opportun, vor Durchführung der Umwidmung des im Antrag erwähnten Grundstückes, ein gesamthaftes Raumordnungskonzept für die Entwicklung der Liegenschaft zu erstellen.

Dazu gehören alle finanziellen und technischen Begleitmaßnahmen, die ein jeweiliges Bauvorhaben größeren Ausmaßes erfordert (Straße, Wasser, Kanal, Kindergarten und einiges mehr). Ein nennenswerter Zuzug bei Ausdehnung neuer bewohnbarer Flächen wird ohne Zweifel zu einer beträchtlichen Herausforderung in der Gestaltung der bestehenden Infrastruktur führen.

Zu diesem Gesamtkonzept sollen als Grundlage die bereits im Entwurf bestehenden Vorarbeiten herangezogen werden. Nach Erstellung aller erforderlichen Unterlagen (auch gegebenenfalls verschiedene Varianten), soll vor allen endgültigen Entscheidungen, die Bevölkerung durch den Bürgermeister in geeigneter Form umfassend informiert werden.

Um eine transparente Vorgangsweise sicher zu stellen, wird der Bürgermeister eine Arbeitsgruppe bestehend aus allen Fraktionen (je 2 Personen/Fraktion) der Gemeinde für dieses Projekt einberufen. In den öffentlichen Gemeinderatssitzungen wird laufend über den Planungsfortschritt durch den Bürgermeister berichtet werden.

LISTE „aktiv“

Bürgermeister Roch`s neues Steckenpferd

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So geschehen in der letzten Gemeinderatssitzung am 29. September.

Im Rahmen des neuen Raumänderungsprogrammes legt Bürgermeister E. Roch die Umwidmung von ca. einem Hektar Grünland in Bauland an der Dammgasse zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vor. Es handelt sich dabei um die letzte im Eigentum der Gemeinde befindliche große Grünfläche.

Grundlage zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein 14 tägiger Aushang an der Amtstafel mit Zusatzinformationen im Gemeindeamt.

Bis zur obligatorischen Sitzung des Gemeindevorstandes vor der Gemeinderatssitzung war niemandem wirklich klar, was außer der Umwidmung auf dem neuem Bauland genau geplant werden sollte.

Die LISTE „aktiv“ stellte daher im Gemeinderat einen dringlichen Antrag. Begründung, die vorhandene Information sei zu dünn, um einen Beschluss zur Umwidmung schon jetzt herbei zu führen. Eine simple Anfrage an den Bürgermeister während der Diskussion entlarvte jedoch die dahinter stehenden vertraulichen Vorbereitungen der ÖVP. Die Errichtung einer geförderten Retortensiedlung, wie man sie in unseren Nachbargemeinden bewundern kann, soll auch in Wolfpassing Fortsetzung finden.  In der Schublade des Herrn Bürgermeisters liegen bereits fein säuberlich vorbereitete Pläne. Über mehr als 50 Wohneinheiten samt  den dazugehörenden 104 KFZ Stellplätzen.

Diese erst im Gemeinderat aufgetauchte neue Sachlage vertiefte den Wunsch der Liste „aktiv“, der Umwidmung vorweg eine umfangreiche Planung und Bürgerinformation zugrunde zu legen.

Der Bürgermeister verneinte dieses Ansinnen mit der Begründung, ihm wurde von den Bürgern die Aufgabe übertragen, also brauche er sie vorher auch nicht zu informieren.

GRÜNE und LISTE „aktiv“ blieben bei der nachfolgenden Abstimmung für die Umwidmung in der Minderheit. ÖVP und SPÖ setzten sich ohne überzeugende Argumente durch, ohne jedoch genau zu wissen oder sagen zu wollen, was in Zukunft mit dem neu gewonnen Bauland geschehen sollte.

Anrainer aufgepasst!

Die LISTE „aktiv“ hat sich seit ihrer Gründung klare Ziele für ihren Kurs in der Gemeindepolitik gesteckt. Eine Priorität in der Gestaltung unserer Gemeinde hat die Erhaltung ihres dörflichen Charakters, wo immer dies noch möglich ist. Wir lehnen großflächige, eng verbaute Siedlungsteppiche ab. Beispiele der benachbarten Bürgermeister zeigen wie man es eben nicht machen sollte.

Wir werden dafür sorgen, dass Sie gehört werden.

DIE LISTE „aktiv“ steht Ihnen zur Seite

 

 

Gemeinderatssitzung 12.Mai.2016

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Steht die Willensbildung in unserem Gemeinderat vor einer Wende?

Eigentlich schade, dass wir bei der letzten Gemeinderatssitzung am 12. Mai nur eine Zuhörerin begrüßen durften. Völlig unbemerkt, so als ob es sich um reine Routine handelte, wurde der Tagesordnungspunkt 2, Wahl eines geschäftsführenden Gemeinderates, aufgerufen. Lust- und kommentarlos wurde vom Herrn Bürgermeister der Rücktritt des GGR. Ing. Martin Pircher vom Gemeindevorstand verlesen. Ebenso nüchtern wurde dann der Wahlvorschlag der ÖVP vorgetragen. Ing. Herbert Ziska soll der Nachfolger werden. Er wurde es auch, ebenso kommentarlos. Es ging ja um das Selbstverständlichste im Gemeinderatsleben. Der eine geht, der andere kommt. Kein Wort, warum der eine nicht mehr will und der andere es zumindest ebenso gut machen kann. Geht uns, die übrigen Gemeinderäte ja auch gar nichts an, was sich die ÖVP dabei dachte, oder auch nicht dachte. Kann es aber auch sein, dass dem Bürgermeister von seinen eigenen Leuten ein Maulkorb umgehängt wurde? Auch das sollten sie uns sagen und nicht in süffisanten Nebenbemerkungen ihren Unwillen dokumentieren.

Wenn das alles so läuft, dann soll mir die ÖVP – Fraktion nicht gram sein, wenn nur darüber spekuliert werden kann. Selber schuld.

Kann es sein, dass eine beachtliche Reihe der ÖVP – Darsteller mit ihrem Bürgermeister nicht mehr einer Meinung ist? Seit der Bestellung unserer zukünftigen Amtsleiterin ist das nicht von der Hand zu weisen. Schon damals gab es eine kleine vergebliche Palastrevolution, getragen von den namentlich bekannten ÖVP – Akteuren. Wer dabei war, konnte im Gemeinderat Zeuge von einem kurios anmutenden Spiel werden. Der Bürgermeister brachte einen Antrag, von dem er sich selbst gleich distanzierte, ein. Dagegen stimmten die bekannten ÖVP –Funktionäre.

Am Ende bekam der Bürgermeister seine Wunschamtsleiterin nur mit den Stimmen der SPÖ, GRÜNEN und der LISTE „aktiv“. Schon etwas kurios!                                                             Eine Amtsleiterin von der wir etwas Verlangen und Erwarten, hat meiner Meinung nach, etwas anderes verdient. Nämlich solide Vorschusslorbeeren.

Aber da gab es in der letzten Gemeinderatssitzung noch eine dazu passende Auffälligkeit. Ich  trug eine,  vom Kulturausschuss fertig ausgearbeitete Freiluftveranstaltung am Kirchenplatz,  des europaweit bekannten Vienna Surpreme- Ensembles vor. Das Klassikkonzert wurde vorab auch vom Gemeindevorstand noch gut geheißen und zur Abstimmung im Gemeinderat vorgeschlagen.

Der Antrag wurde von Bgm. Eduard Roch unterstützt. Das Konzert sollte am 24. Juli 2016 stattfinden und es ging um Gesamtkosten von ca.  € 12.000.-.  Unter Bedachtnahme des variablen Kartenerlöses ein überschaubares „Finanzdesaster“ von ein paar tausend EURO. Über alles wurde diskutiert, das Wetter, die Ausweichmöglichkeit in die Römerhalle,  ob Parkplätze vorhanden wären, Security, Straßensperren, Toiletten und vieles mehr. Der Kulturauftrag unserer Gemeinde war kein besonderes Thema. Die unbegründeten Ablehnungsstimmen zu dem vom Bürgermeister positiv vorgetragenen Antrag versammelten sich bei jungen Sozialisten, dem Grünen und siehe da, bei den jüngst üblich verdächtigen ÖVP Mitgliedern, mit Ausnahme von GR. Dipl.Ing. Sommmer der Mitglied des Kulturausschusses  ist und in der Ausarbeitung mitgewirkt hatte. Unter der lässigen ÖVP-Bemerkung „es werden nicht mehr Ja – Stimmen“ wurde der Antrag somit zurückgewiesen.

Das Abstimmungsergebnis 10  Ja-Stimmen,  9 Enthaltungen eine Gegenstimme

Schade,  wäre mit Sicherheit ein besonderes EVENT für Zeiselmauer geworden.